Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Humanmedizin Würzburg (Sommersemester 2009); Curricularwert; Normierungsverpflichtung; Begriff "Normwert"; "Festsetzen" von Curricularwerten; Bandbreiten für Curricularwerte; Anteilquote

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Geltendmachung der Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wege des einstweiligen Rechtschutzes; Rechtmäßigkeit eines in der Kapazitätsberechnung vorgenommenen Dienstleistungsabzuges für die der Lehreinheit Medizin Vorklinik nicht zugeordneten Studiengänge Biologie ...

• Judicialis

  BayHZG Art. 3 Abs. 1; ; BayHZG Art. 3 Abs. 2; ; BayHZG Art. 4 Abs. 1 Satz 4; ; HZV § 49; ; HZV § 59; ; StV Art. 7 Abs. 3 Satz 6; ; StV Art. 15 Abs. 1 Nr. 9

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin auf Grundlage eines noch durchzuführenden Auswahlverfahrens (Losverfahren); Normierungserfordernis bestimmter für den Gesamtausbildungsaufwand im Studiengang Medizin angesetzter Curricularwerte

• rechtsportal.de

  Geltendmachung der Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wege des einstweiligen Rechtschutzes; Rechtmäßigkeit eines in der Kapazitätsberechnung vorgenommenen Dienstleistungsabzuges für die der Lehreinheit Medizin Vorklinik nicht zugeordneten Studiengänge Biologie ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (31)Neu Zitiert selbst (6)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 05.06.1997 - 13 C 46/96

  Auszug aus VGH Bayern, 20.10.2009 - 7 CE 09.10565

  Bedarf es somit nicht zwingend einer förmlichen Normierung von mittelbaren Berechnungsfaktoren (…BVerfG a.a.O. S. 196), so kann auch die Rechtmäßigkeit eines Dienstleistungsabzugs zu Lasten eines zulassungsbeschränkten Faches nicht davon abhängen, dass sich der auf den "importierenden" Studiengang angesetzte Curricularanteil vollständig aus normativen Regelungen ergibt (ebenso OVG NRW vom 5.6.1997 Az. 13 C 46/96 ).
• BVerfG, 18.07.1972 - 1 BvL 32/70

  numerus clausus I

  Auszug aus VGH Bayern, 20.10.2009 - 7 CE 09.10565

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts fällt zwar die Sicherung eines ausreichenden Ausbildungsangebots einschließlich der Setzung normativer Regelungen für eine erschöpfende Kapazitätsermittlung in erster Linie in den Verantwortungsbereich des Gesetzgebers, so dass dieser selbst regeln muss, ob und unter welchen Voraussetzungen das Zulassungsrecht von Studienbewerbern einschränkbar ist (BVerfG vom 18.7.1972 BVerfGE 33, 303/338 ff.; vom 8.2.1977 BVerfGE 43, 291/327).
• VGH Baden-Württemberg, 12.05.2009 - NC 9 S 240/09

  Aufnahmekapazität; Hochschule; Curricularnormwert; Titellehre und unvergütete …

  Auszug aus VGH Bayern, 20.10.2009 - 7 CE 09.10565

  Die von den Antragstellerinnen im Rahmen der Beschwerdebegründung angeführte Entscheidung des VGH Mannheim vom 12. Mai 2009 (Az. NC 9 S 240/09 ), wonach die Ermittlung der Aufnahmekapazität einer Hochschule fehlerhaft ist, wenn sie auf einem nicht durch Rechtsverordnung festgelegten Curricularnormwert beruht, lässt sich aufgrund einer unterschiedlichen Rechtslage nicht auf die Situation in Bayern übertragen.

 
• VGH Bayern, 12.03.2007 - 7 CE 07.10003

  Auszug aus VGH Bayern, 20.10.2009 - 7 CE 09.10565

  Die innerhalb der Lehreinheit auf den Studiengang Biomedizin Bachelor entfallende Anteilquote wurde in rechtlich nicht zu beanstandender Weise so festgesetzt, dass nach entsprechendem Schwund im 3. Fachsemester eine Semesterstärke von (2 x 12 =) 24 Studienplätzen nicht überschritten wird, womit der begrenzten Zahl von Arbeitsplätzen im Praktikum Physiologische Chemie (Gruppengröße 12) Rechnung getragen wird (hierzu ausführlich BayVGH vom 12.3.2007 Az. 7 CE 07.10003).
• BVerfG, 03.06.1980 - 1 BvR 967/78

  Regellehrverpflichtungen, Rechtsgrundlage, KMK-Vereinbarung über …

  Auszug aus VGH Bayern, 20.10.2009 - 7 CE 09.10565

  Die damit nur mittelbar verbundenen weiteren Einzelentscheidungen im Zusammenhang mit der Ermittlung der vorhandenen Kapazitäten können dagegen auch anderen Stellen jedenfalls so lange überlassen werden, wie eine erschöpfende Nutzung sichergestellt ist (BVerfG vom 3.6.1980 BVerfGE 54, 173/194).
• BVerfG, 08.02.1977 - 1 BvF 1/76

  numerus clausus II

  Auszug aus VGH Bayern, 20.10.2009 - 7 CE 09.10565

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts fällt zwar die Sicherung eines ausreichenden Ausbildungsangebots einschließlich der Setzung normativer Regelungen für eine erschöpfende Kapazitätsermittlung in erster Linie in den Verantwortungsbereich des Gesetzgebers, so dass dieser selbst regeln muss, ob und unter welchen Voraussetzungen das Zulassungsrecht von Studienbewerbern einschränkbar ist (BVerfG vom 18.7.1972 BVerfGE 33, 303/338 ff.; vom 8.2.1977 BVerfGE 43, 291/327).

• OVG Niedersachsen, 03.09.2010 - 2 NB 394/09

  Einstweilige Anordnung bzgl. der Zulassung zu einem Vollstudienplatz oder …

  Sie bezieht sich nach Art. 7 Abs. 1 Satz 1 des Staatsvertrages nur auf die Vergabe von Studienplätzen in Studiengängen, die in das zentrale Vergabeverfahren einbezogen sind (Bayerischer VGH, Beschl. v. 20.10.2009 - 7 CE 09.10565 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 10).

  Auch aus niedersächsischem Landesrecht folgt - ebenso wie etwa nach dem Landesrecht in Bayern (…vgl. hierzu Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.6.2010 - 7 CE 10.10146 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 20 ff; Beschl. v. 20.10.2009 - 7 CE 09.10565 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 11 f.;… Beschl. v. 23.10.2009 - 7 CE 0910567 -, juris Langtext Rdnr. 15 ff.); zum Landesrecht in Hamburg vgl. Hamburgisches OVG, Beschl. v. 19.10.2009 - 3 Nc 82/08 -, juris Langtext Rdnr. 7 - nichts anderes.

  Der an die Stelle der früheren kapazitätsrechtlichen Bezeichnung "Richtwert" getretene Terminus "Normwert" begründet - obwohl meistens normiert - keine Normierungsverpflichtung, sondern soll lediglich die Wertungsabhängigkeit und Verbindlichkeit der festgesetzten Werte verdeutlichen (Bayerischer VGH, Beschl. v. 20.10.2009 - 7 CE 09.10565 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 11 m. w. N.).

• VGH Baden-Württemberg, 20.11.2013 - NC 9 S 174/13

  Kein Anspruch auf Zulassung zum Studium aus Überschreitung des Gesamt-CNW für den …

  Es entspricht der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, dass es nicht zwingend einer förmlichen Normierung von mittelbaren Berechnungsfaktoren bedarf (BVerfG, Beschluss vom 03.06.1980 - 1 BvR 967/78 u.a. -, BVerfGE 54, 173, 194, 196; Senatsurteil vom 11.06.2013 m.w.N.; BayVGH, Beschluss vom 20.10.2009 - 7 CE 09.10565, 7 CE 09.10566 -, Juris).
• OVG Niedersachsen, 28.04.2010 - 2 NB 159/09

  Geltendmachung eines Anspruchs auf vorläufige Zulassung auf einen …

  Sie bezieht sich nach Art. 7 Abs. 1 Satz 1 StV nur auf die Vergabe von Studienplätzen in Studiengängen, die in das zentrale Vergabeverfahren einbezogen sind (Bayerischer VGH, Beschl. v. 20.10.2009 - 7 CE 09.10565 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 10).

  Auch aus niedersächsischem Landesrecht folgt - ebenso wie etwa nach dem Landesrecht in Bayern (vgl. hierzu Bayerischer VGH, Beschl. v. 20.10.2009 - 7 CE 09.10565 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 11 f.;… Beschl. v. 23.10.2009 - 7 CE 0910567 -, juris Langtext Rdnr. 15 ff.) - nichts anderes.

  Der an die Stelle der früheren kapazitätsrechtlichen Bezeichnung "Richtwert" getretene Terminus "Normwert" begründet - obwohl meistens normiert - keine Normierungsverpflichtung, sondern soll lediglich die Wertungsabhängigkeit und Verbindlichkeit der festgesetzten Werte verdeutlichen (Bayerischer VGH, Beschl. v. 20.10.2009 - 7 CE 09.10565 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 11 m. w. N.).

 
• VGH Baden-Württemberg, 20.11.2013 - NC 9 S 1108/12

  Ausschöpfung der Studienplatzkapazität für Studienanfänger in der Humanmedizin an …

  Es entspricht der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, dass es nicht zwingend einer förmlichen Normierung von mittelbaren Berechnungsfaktoren bedarf (BVerfG, Beschluss vom 03.06.1980 - 1 BvR 967/78 u.a. -, BVerfGE 54, 173, 194, 196; Senatsurteil vom 11.06.2013 m.w.N.; BayVGH, Beschluss vom 20.10.2009 - 7 CE 09.10565, 7 CE 09.10566 -, Juris).
• OVG Niedersachsen, 22.12.2010 - 2 NB 209/10

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Sommersemester 2010

  Sie bezieht sich nach Art. 7 Abs. 1 Satz 1 des Staatsvertrages nur auf die Vergabe von Studienplätzen in Studiengängen, die in das zentrale Vergabeverfahren einbezogen sind (Bayerischer VGH, Beschl. v. 20.10.2009 - 7 CE 09.10565 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 10).

  Auch aus niedersächsischem Landesrecht folgt - ebenso wie etwa nach dem Landesrecht in Bayern (…vgl. hierzu Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.6.2010 - 7 CE 10.10146 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 20 ff; Beschl. v. 20.10.2009 - 7 CE 09.10565 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 11 f.;… Beschl. v. 23.10.2009 - 7 CE 09.10567 -, juris Langtext Rdnr. 15 ff.) - nichts anderes.

  Der an die Stelle der früheren kapazitätsrechtlichen Bezeichnung "Richtwert" getretene Terminus "Normwert" begründet - obwohl meistens normiert - keine Normierungsverpflichtung, sondern soll lediglich die Wertungsabhängigkeit und Verbindlichkeit der festgesetzten Werte verdeutlichen (Bayerischer VGH, Beschl. v. 20.10.2009 - 7 CE 09.10565 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 11 m. w. N.).

• OVG Niedersachsen, 14.08.2012 - 2 NB 51/12

  Berücksichtigungsfähige Stellen bei der Berechung des Lehrangebots im …

  Abweichendes ergebe sich entgegen der Auffassung der Studienbewerber auch nicht aus Art. 7 Abs. 3 Satz 6 StV, da sich die dort angesprochene Verpflichtung nach Art. 7 Abs. 1 Satz 1 StV nur auf die Vergabe von Studienplätzen in Studiengängen beziehe, die in das zentrale Vergabeverfahren einbezogen worden seien (ebenso Bay.VGH, Beschl. v. 20.10.2009 - 7 CE 09.10565 -, juris, Rn. 10).

  Der an die Stelle der früheren kapazitätsrechtlichen Bezeichnung "Richtwert" getretene Terminus "Normwert" begründet - obwohl meistens normiert - keine Normierungsverpflichtung, sondern soll lediglich die Wertungsabhängigkeit und Verbindlichkeit der festgesetzten Werte verdeutlichen (Bay. VGH, Beschl. v. 20.1.2009 - 7 CE 09.10565 u.a. -, juris, Langtext Rn. 11 m.w.N.).

• OVG Niedersachsen, 25.02.2010 - 2 NB 115/09

  Zulässigkeit einer Kapazitätsberechnung im Hinblick auf …

  Abweichendes ergebe sich entgegen der Auffassung der Studienbewerber auch nicht aus Art. 7 Abs. 3 Satz 6 StV, da sich die dort angesprochene Verpflichtung nach Art. 7 Abs. 1 Satz 1 StV nur auf die Vergabe von Studienplätzen in Studiengängen beziehe, die in das zentrale Vergabeverfahren einbezogen worden seien (ebenso Bay.VGH, Beschl. v. 20.10.2009 - 7 CE 09.10565 -, juris, Rn. 10).

  Der an die Stelle der früheren kapazitätsrechtlichen Bezeichnung "Richtwert" getretene Terminus "Normwert" begründet - obwohl meistens normiert - keine Normierungsverpflichtung, sondern soll lediglich die Wertungsabhängigkeit und Verbindlichkeit der festgesetzten Werte verdeutlichen (Bay. VGH, Beschl. v. 20.1.2009 - 7 CE 09.10565 u.a. -, juris, Langtext Rn. 11 m.w.N.).

• VGH Bayern, 28.05.2013 - 7 CE 13.10105

  Es ist weder nach bayerischem Landesrecht noch verfassungsrechtlich geboten, dass …

  9 b) Nach der Rechtsprechung des Senats ist die Festsetzung von Curricularwerten durch Satzung weder nach bayerischem Landesrecht noch verfassungsrechtlich geboten (BayVGH, B.v. 20.10.2009 - 7 CE 09.10565 - juris Rn. 9 ff., B.v. 12.4.2012 - 7 CE 11.10764 - juris Rn. 20 f.).

  Art. 4 Abs. 1 Satz 4 BayHZG und § 59 Satz 2 HZV verlangen jedoch nicht, dass dieser Zwischenschritt der Kapazitätsermittlung durch Erlass einer eigenständigen Rechtsnorm geschehen müsste (BayVGH, B.v. 20.10.2009 - 7 CE 09.10565 - juris Rn. 11 f., vgl. auch BayVGH, U.v. 13.7.2012 - 7 N 11.2996 - juris Rn. 24 für die "Festsetzung" der Höhe der Studiengebühren für Gaststudierende).

• VGH Bayern, 26.08.2011 - 7 CE 11.10712

  Universität Würzburg; Humanmedizin; Sommersemester 2011; Deputatsminderungen; …

  Der Senat hat hierzu bereits in seiner Entscheidung vom 20. Oktober 2009 (Az. 7 CE 09.10565 u.a. RdNr. 9 ff.) ausgeführt:.
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 07.09.2010 - 1 M 210/09

  Vorläufige Zulassung zum Medizinstudium; Beschwerdeverfahren; …

  Diese Rechtsauffassung harmoniert mit der obergerichtlichen Rechtsprechung, derzufolge insbesondere Art. 7 Abs. 3 Satz 6 des Staatsvertrages vom 22. Juni 2006 (GVOBl. M-V S. 286) und die §§ 11 ff. KapVO nicht vorschreiben, in normativer Form - insbesondere in Gestalt einer Verordnung - Curricularnormwerte für die im Falle des Dienstleistungsexports aufnehmenden Studiengänge festzusetzen, weil insbesondere Art. 7 Abs. 3 Satz 6, Abs. 1 des Staatsvertrages nur Geltung beansprucht, wenn es um die Ermittlung der Aufnahmekapazität eines zulassungsbeschränkten Studiengangs als solchen geht, nicht jedoch hinsichtlich der Curricularanteile, die der Berechnung nach § 11 Abs. 1 KapVO zugrunde zu legen sind (vgl. VGH München, Beschl. v. 23.10.2009 - 7 CE 09.10567 - Beschl. v. 20.10.2009 - 7 CE 09.10565, 7 CE 09.10566 - OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 20.11.2009 - OVG 5 NC 72.09 - OVG Lüneburg, Beschl. v. 28.04.2010 - 2 NB 159/09 - Beschl. v. 25.02.2010 - 2 NB 115/09 - OVG Münster, Beschl. v. 25.02.2010 - 13 C 1/10 u. a. - Beschl. v. 08.07.2009 - 13 C 93/09 - VGH Kassel, Urt. v. 24.09.2009 - 19 B 1142/09.MM.W8 - jeweils zitiert nach juris).
• VGH Bayern, 26.07.2011 - 7 CE 11.10288

  Universität Würzburg; Humanmedizin; Wintersemester 2010/2011; …
• VGH Bayern, 12.04.2012 - 7 CE 11.10764

  Humanmedizin Regensburg (Wintersemester 2011/2012); Aufnahmekapazität in höheren …
• VG Regensburg, 19.04.2018 - RO 1 E HV 17.10250

  Erfolglose Anträge auf Zulassung zum Studium der Humanmedizin
• VG Regensburg, 22.06.2015 - RO 1 E HV 15.10029

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Medizin Vorklinik)
• VG Regensburg, 19.04.2018 - RO 1 E HV 17.10088

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität
• VG Regensburg, 19.04.2018 - RO 1 HV 18.10000

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität
• VG Regensburg, 16.03.2022 - RO 1 E HV 21.10031

  Studiengang, Humanmedizin, Medizin, Zulassungszahl, Fachsemester, …
• VG Regensburg, 05.03.2020 - RO 1 E HV 19.10037

  Humanmedizin, Studiengang, Verfahrensmangel, Medizin, Fachsemester, Bewerber, …
• VG Würzburg, 16.12.2020 - W 7 E 20.20048

  Kapazitätsberechnung für den Vorklinischen Teil des Medizinstudiums
• VG Regensburg, 17.12.2014 - RO 1 E HV 14.10070

  Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studium im 1. Fachsemester der Humanmedizin
• VG Ansbach, 01.03.2013 - AN 2 E 12.10204

  Zulassung zum Studiengang Psychologie Master Universität ... (Wintersemester …
• VGH Bayern, 20.10.2009 - 7 CE 09.10566

  Humanmedizin Würzburg (Sommersemester 2009); Curricularwert ; …
• VG München, 21.08.2023 - M 3 E Y 22.10037

  Antrag auf vorläufige Zulassung zum Bachelorstudiengang, Psychologie zum …
• VG Würzburg, 28.06.2018 - W 7 E 18.20006

  Erfolglose Anträge auf Zulassung zum Studium der Humanmedizin
• VG Ansbach, 24.02.2015 - AN 2 E 14.10181

  Studiengang Psychologie Vollzeit (BSc) Universität Erlangen-Nürnberg, …
• VG Würzburg, 16.12.2020 - W 7 E 20.20038

  Wintersemester 2020/2021, Medizin Vorklinik
• VG Würzburg, 20.02.2019 - W 7 E 18.20050

  Ablehnung der Zulassung zum Studium der Humanmedizin wegen Auslastung des …
• VG Ansbach, 15.03.2017 - AN 2 E 16.10168

  Erschöpfung der Aufnahmekapazität - Studiengang Psychologie
• VG Würzburg, 26.02.2018 - W 7 E 17.20120

  Studienplatzklage im Fach Humanmedizin an der JMU
• VG Ansbach, 29.03.2017 - AN 2 E 16.10197

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung zum Studienfach Psychologie
• VG Ansbach, 01.03.2013 - AN 2 E 12.10325

  Studiengang Psychologie Vollzeit (BSc) Universität Erlangen-Nürnberg, …